Bauleitpläne
Vorreiterfunktion in Rheinland-Pfalz!
Das Internetangebot der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen wird durch die Einführung eines weiteren Dienstleistungsservices ergänzt:
Das Bauamt der Verbandsgemeindeverwaltung Römerberg-Dudenhofen stellt künftig alle aktuellen Bebauungspläne der vier Ortsgemeinden sowie alle Flächennutzungsplanänderungen ins Internet.
Alle interessierten Bürger haben künftig die Möglichkeit, die Bebauungsplanentwürfe im Rahmen der gesetzlich geregelten Beteiligung der Bürger (vorgezogene Bürgerbeteiligung und auch Offenlage) bequem von zu Hause aus anzusehen und ersparen sich dadurch den Weg ins Rathaus der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen.
Darüber hinaus können auch rechtskräftige Bebauungspläne der vier Ortsgemeinden Dudenhofen, Hanhofen, Harthausen und Römerberg mit Übersichtsplan, Bebauungsplan, Legende, textlichen Festsetzungen und Begründung im Internet eingesehen werden.
In anderen Fällen ist die Bereitstellung der Planungsinformationen auf Basis einer Datenbank zwar bereits realisiert worden, nach dem gegenwärtigen Kenntnisstand gibt es jedoch zur Zeit in Rheinland-Pfalz keine zweite Anwendung für das Internet, in der die Darstellung in Abhängigkeit des jeweiligen Verfahrensstandes stattfindet. Den Bürgern wird eine schnelle und eindeutige Orientierung geboten, ohne dass die Darstellung von den Mitarbeitern nachgepflegt werden muss. In anderen Fällen werden die Beteiligungsformulare auch SSL geschützt, die Zustellung der Inhalte findet jedoch häufig mit einfacher E-Mail statt, wodurch ein unsicherer Weg gewählt wird. Der von der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen eingesetzte Planungsinformations- und Beteiligungsserver tetraeder.com schützt den Datentransfer vom Bürger bis zur zuständigen Mitarbeiterin vollständig vor dem Zugriff unberechtigter Dritter.
Es ist in Rheinland-Pfalz keine andere Lösung für das Internet bekannt, in der die Träger öffentlicher Belange nicht nur online informiert werden, sondern sich die Sachbearbeiter innerhalb eines Trägers öffentlicher Belange ebenfalls online abstimmen und die abgestellte Stellungnahme online abgeben können sowie diese und den internen Abstimmungsprozess in einem dokumentiert bereitgestellt bekommen.
Die Bebauungspläne bzw. Flächennutzungspläne sind unterteilt in die im Verfahren befindlichen Bauleitpläne (vorgezogene Bürgerbeteiligung, Bauleitpläne in Bearbeitung, Öffentliche Auslagen, Bauleitpläne nach der Offenlegung) und in wirksame/verbindliche Bauleitpläne. Für jeden Bebauungsplan erscheint zunächst ein Titelblatt mit allgemeinen Angaben wie Name des Planes, Erforderlichkeit und Anlass der Planaufstellung und der Ansprechpartner innerhalb der Verbandsgemeindeverwaltung. Das Herzstück des Internetauftritts ist natürlich der Bebauungsplan selbst mit der bunten Planzeichnung, der Legende (Zeichenerklärung), den textlichen Festsetzungen (örtlichen Bauvorschriften), die Begründung zum Plan und dem Übersichtsplan, aus dem die Lage des Gebietes ganz klar erkennbar ist, alles im PDF-Format zum Herunterladen auf den heimischen PC. Dieser neue Service dient nicht nur der Information, sondern bietet darüber hinaus noch die Möglichkeit, sich online zu der Planung zu äußern. Über ein vorbereitetes Formular unter der Überschrift „Bürgerbeteiligung“ können Anregungen per E-mail direkt an das Bauamt der Verbandsgemeindeverwaltung Dudenhofen gesendet werden. Die Beteiligung über das Internet erfolgt natürlich zusätzlich zu der konventionellen Auslage des jeweiligen Bauleitplanes im Rathaus der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen, da nicht alle Bürger über einen PC mit Internetzugang verfügen.
Mit diesem Online-Service ist die Verbandsgemeinde bereits heute auf die anstehende Novellierung des Baugesetzbuches vorbereitet, wonach es den Gemeinden künftig möglich sein soll, neben der Beteiligung der Öffentlichkeit über das Internet auch die anderen Fachbehörden am Bebauungsplanverfahren zu beteiligen. Diese sogenannten „Träger öffentlicher Belange“ können sich dann die umfangreichen Bebauungsplanunterlagen bei Bedarf selbst herunterladen oder am Bildschirm betrachten. Ein eigenes passwortgeschütztes TÖB-Modul bietet den Fachbehörden die Möglichkeit, zusätzliche nichtöffentliche Daten wie beispielsweise Gutachten, Planskizzen oder Grafiken zu erhalten. Auch können intern für diese Fachbehörden Links auf weitere Webseiten bereitgestellt werden. Weiterhin können die Fachbehörden im internen Bereich ihre Stellungnahmen vorbereiten, mit anderen Fachbehörden absprechen und ihre Stellungnahmen online abgeben.
Das Bauamt der Verbandsgemeindeverwaltung Römerberg-Dudenhofen wird im Laufe dieses Jahres diesen Online-Service noch weiter ausbauen mit dem Ziel, dass künftig auch alle rechtskräftigen Bebauungspläne aller vier Ortsgemeinden mit vielen zusätzlichen Informationen, Bildern, Luftbildern und Bauplatzpreisen den Bürgern per Internet zur Verfügung gestellt werden können. Die Verwaltung ist überzeugt, dass das Internet hervorragend geeignet ist, die gemeindliche Bauleitplanung in anschaulicher Form einer breiten Öffentlichkeit zur Information zur Verfügung zu stellen. Wir bauen auf eine rege Nutzung.