41. Sitzung des Ortsgemeinderates der Gemeinde Römerberg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Festsetzung der Tagesordnung
• Ö2Änderung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde Römerberg
• Ö3Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit gemäß § 17 Abs. 2 GemHVO von 2023 nach 2024
• Ö4Jahresabschluss 2019 der OG Römerberg a.) Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses b.) Feststellungsbeschluss c.) Entlastung
• Ö5Zuschussantrag des TuS Mechtersheim für die Umdeckung des Sportheimdachs
• Ö6Bebauungsplan "Mechtersheim - Feuerwehr und Bauhof" a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Vergabe des Planungsauftrages
• Ö7Außenanlage der Grundschule Berghausen - Einholung von Angeboten bzw. Ausschreibungen für die Vergabe von Bauleistungen
• Ö8Neubau Kita Berghausen - Einholung von Angeboten bzw. Ausschreibungen für die Vergabe von Bauleistungen
• Ö9Umbaumaßnahmen der Protestantischen Kita Kastanienland in Römerberg-Mechtersheim
• Ö10Beschaffung eines Anbaugerätes " Ecotec Giesarm" für den Unimog
• Ö11Beschaffung eines 2,5 t Mini Baggers
• Ö12Installation Elektroakustischer Anlagen in den Grundschulen Heiligenstein und Mechtersheim
• Ö13Erweiterung der elektronischen Schließanlage in 3 Objekten
• Ö14Beschaffung eines Kleintransporters für die Spielplatzprüfungen
• Ö15Freigabe zur Starkregenschutzmaßnahme "Unterführung K25"
• Ö16Leasingvertrag Bürgerbus - Optionen
• Ö17Zustimmung zur Spendenannahme
• Ö18Mitteilungen und Anfragen
• Ö18.1Anfrage der CDU-Fraktion zum Sachstand Radwegeplanung
• Ö18.2Anfrage der SPD-Fraktion zu den Öffnungszeiten der örtlichen Postfiliale in Heiligenstein
• Ö18.3Anfrage der CDU-Fraktion zu Erdwärme-Projekt
• Ö19Antrag der SPD-Fraktion - Aufstellung Bebauungspläne
• Ö20Antrag der CDU-Fraktion zum Planentwurf Flächennutzungsplan
• Ö21Antrag der CDU-Fraktion zur Kostenübernahme Starkregenschutzmaßnahmen durch die VG
• N22Grundstücksangelegenheit