Gremium
Datum
Donnerstag, 29. Februar 2024
Uhrzeit
19:00 - 21:25 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Festsetzung der Tagesordnung
- Ö2Mitteilung der Verwaltung
- Ö3Einwohnerfragestunde
- Ö4Sachstand Kostenentwicklung Neubau Hort
- Ö5Berichtspflicht über Nebentätigkeiten und Ehrenämter nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG)
- Ö6Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.24 bzgl. nachhaltige Plakatierung im Wahlkampf 2024
- Ö7Antrag der SDP-Fraktion vom 25.01.2024 bzgl. Einholung von Angeboten für einen Bürgerbus
- Ö8Außerplanmäßige Mittelbereitstellung nach § 100 Abs. 1 Gemeindeordnung zur Rückerstattung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen für Verkehrsanlagen
- Ö9Gemeinsamer Antrag der CDU- und FWG-Gemeinderatsfraktion vom 19.02.24 bzgl. einsetzen eines fraktionsübergreifenden Ausschusses zur Aufarbeitung bezüglich Wiederkehrende Beiträge (WKB)
- Ö10Gemeinsamer Antrag der CDU- und FWG-Gemeinderatsfraktion vom 19.02.24 bzgl. Beauftragung des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt des Rhein-Pfalz-Kreises bzgl. der Wiederkehrenden Beiträge (WKB)
- Ö11Antrag und Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.24 bzgl. wiederkehrender Beiträge für Verkehrsanlagen (WKB)
- Ö12Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.01.24 bzgl. Winterdienst Schulweg B39
- Ö13Anfragen
- N14Grundstücksangelegenheit
- ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse