31. Sitzung des Verbandsgemeinderates der VG Römerberg-Dudenhofen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Festsetzung der Tagesordnung
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Mitteilung der Verwaltung
• Ö4Bericht vom Institut für Sportstättenentwicklung über die Sportplätze in der Verbandsgemeinde, dem Verbandsgemeindestadion und der Ganerbhalle
• Ö5Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen a) Annahme des Planentwurfs b) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB, sowie frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö6Vergabe der Ausschreibung von Aufträgen durch einen externen Dienstleister
• Ö7Schulwegeplan der Ortsgemeinde Dudenhofen
• Ö8Neubau Feuerwehrgerätehaus; Einholung von Angeboten bzw. Ausschreibungen für Bauleistungen
• Ö9Ruftaxi Einführung alternativer Bedienform Beteiligung der Anschlusskosten des Taxiunternehmen Speyer
• Ö10Beschilderung touristische Themenradwege gemäß HBR innerhalb der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen
• Ö11Beschaffung einer Beitragssoftware inklusive eines geographischen Informationssystems
• Ö12Berichtspflicht über Nebentätigkeiten und Ehrenämter nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG)
• Ö13Anschaffung neuer Server für die Verbandsgemeinde
• Ö14Ausschreibung neuer Leasing-Vertrag für Druck- und Kopiersystem für die Verbandsgemeindeverwaltung, Feuerwehr, Schulen und KiTas
• Ö15Anfragen
• Ö15.1Anfrage der Fraktion B 90/Die Grünen vom 27.03.2024; Klärung der Kostenträgerschaft Starkregenschutz in Mechtersheim
• Ö15.2Anfrage der Fraktion B 90/Die Grünen vom 27.03.2024; Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter ab 2026
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• N16Finanzangelegenheit
• N17Grundstücksangelegenheit
• N18Mietangelegenheit